Herzlich willkommen auf der Seite der AfD-Fraktion Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Berlin-Neukölln. Wir sind Ihre Stimme im Rathaus Neukölln. Wir stehen für mehr direkte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und für den Erhalt des deutschen Nationalstaates auch im 21. Jahrhundert.
Wir stehen für mehr Recht und Ordnung auf Neuköllns Straßen. Für ein Neukölln, das für alle Bürger sicher ist. Für eine kontrollierte Einwanderungspolitik. Für den Kampf gegen die organisierte Kriminalität, gegen Drogen und Müll auf den Straßen. Wir stehen für ein lebenswertes Neukölln!
Informieren Sie sich gern auf unserer Seite über die parlamentarische Arbeit der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln. Zögern Sie nicht, uns bei Rückfragen jederzeit gern zu kontaktieren. Ihre AfD-Fraktion Neukölln.
- BVV am 29.09.2025: Julian Potthast zum Bezirkshaushaltsplan 2026/27 mit konkreten Verbesserungsvorschlägen der AfD-Fraktion
„Zu wenig Zukunft, zu viel linke Ideologie und eine klare Missachtung der Bedürfnisse unserer Bürger!“ – Julian Potthast, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion, kritisierte die vorliegenden Entwürfe zum Bezirkshaushalt 2026/27 scharf und machte dabei zugleich konstruktive Verbesserungsvorschläge. - Neukölln verdient Besseres: AfD-Fraktion legt alternativen Haushalt vor!
Die AfD-Fraktion Neukölln kritisiert den ideologisch geprägten Neuköllner Bezirkshaushaltsplan 2026/27 und legt einen alternativen Haushalt vor! - Haushaltsplan Kapitel 3306, Titel 12406 – Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken
Antrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3306, Titel 12406 – Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken - Meldestellen von der Mietfreiheit befreienAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Meldestellen von der Mietfreiheit befreien
- Jungsozialisten an die Marktwirtschaft heranführenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Jungsozialisten an die Marktwirtschaft heranführen
- Haushaltsplan Kapitel 3303, Titel 52601 – DienstleistungenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3303, Titel 52601 – Dienstleistungen
- Anlage PRB 9550 2.2 RegiekostenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Anlage PRB 9550 2.2 Regiekosten
- Anlage PRB 2.5.1 Zuführung an die Rücklage für ErweiterungsinvestitionenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Anlage PRB 2.5.1 Zuführung an die Rücklage für Erweiterungsinvestitionen
- Haushaltsplan Kapitel 3810, Titel 52110 – Unterhaltung der GrünanlagenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3810, Titel 52110 – Unterhaltung der Grünanlagen
- Haushaltsplan Kapitel 3715, Titel 54053 – VeranstaltungenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3715, Titel 54053 – Veranstaltungen
- Haushaltsplan Kapitel 3700, Titel 51802 – Mieten für FahrzeugeAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3700, Titel 51802 – Mieten für Fahrzeuge
- Haushaltsplan Kapitel 3620, Titel 42701 – Aufwendungen für freie MitarbeiterAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3620, Titel 42701 – Aufwendungen für freie Mitarbeiter
- Haushaltsplan Kapitel 4000, Titel 54010 – DienstleistungenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 4000, Titel 54010 – Dienstleistungen
- Haushaltsplan Kapitel 4010, Titel 68414 – Zuschüsse an Organisationen der Jugendhilfe undKapitel 4010, Titel 23190 – Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive ZweckeAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 4010, Titel 68414 – Zuschüsse an Organisationen der Jugendhilfe undKapitel 4010, Titel 23190 – Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke
- Haushaltsplan Kapitel 3300, Titel 54010 – DienstleistungenAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3300, Titel 54010 – Dienstleistungen
- Haushaltsplan Kapitel 3306, Titel 51802 – Mieten für FahrzeugeAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Haushaltsplan Kapitel 3306, Titel 51802 – Mieten für Fahrzeuge
- Kapitel 4500 Titel 97203 Belegung der PMAAntrag (im Ausschuss abgelehnt) der AfD-Fraktion vom 29. September 2025: Kapitel 4500 Titel 97203 Belegung der PMA
- Schwarzer Samstag für Neukölln: Missbilligung der Israel-feindlichen und antisemitischen Veranstaltung der Neuköllner Linke
Entschließung (abgelehnt) der AfD-Fraktion Neukölln vom 10. September 2025: Schwarzer Samstag für Neukölln – Missbilligung der Israel-feindlichen und antisemitischen Veranstaltung der Neuköllner Linke - BVV am 10.09.2025: Julian Potthast über den CDU-Antrag zur geplanten Bespitzelung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst
SED-Mielke und sein linksradikaler Stasi-Apparat wären beeindruckt: Die CDU-Fraktion will Mitarbeiter des Bezirksamts bespitzeln und überwachen – Ziel: Personalrechtliche Konsequenzen, wenn sich Mitarbeiter im öffentlichen Dienst zur AfD bekennen. Julian Potthast über den undemokratischen Antrag der CDU, der von den anderen sogenannten „demokratischen Fraktionen“ Unterstützung fand. - Poller im Reuterkiez: Verkehrssicherheit ohne Blockaden – freie Wege für Anwohner und Rettungsdienste
Antrag des stellv. Fraktionsvorsitzenden Jörg Kapitän vom 08. September 2025: Poller im Reuterkiez – Verkehrssicherheit ohne Blockaden – freie Wege für Anwohner und Rettungsdienste - Erhalt der historischen BAMAG U7 im Vogelviertel – LED-Umrüstung nur unter Bewahrung der klassischen Form
Antrag des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Erhalt der historischen BAMAG U7 im Vogelviertel – LED-Umrüstung nur unter Bewahrung der klassischen Form - Entwicklung der Schülerzahlen an öffentlichen und privaten Schulen in Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Entwicklung der Schülerzahlen an öffentlichen und privaten Schulen in Neukölln - Hitze-Register für Senioren in Neukölln
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Hitze-Register für Senioren in Neukölln - Honorarzahlungen an externe Kanzleien und Ausgaben für personalrechtliche Gerichtsverfahren
Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Julian Potthast vom 08. September 2025: Honorarzahlungen an externe Kanzleien und Ausgaben für personalrechtliche Gerichtsverfahren